rt-12/24 „WIR HOLEN UNS RIESA ZURÜCK

ANMOD
Wir haben 2019 in der Fußgängerzone von Riesa vor der Landtagswahl in Sachsen Zeitungen der VVN verteilt. Die VVN ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Die Farben der VVN sind blau, weiß, rot. Aus der Entfernung gesehen sind das auch die Farben der AfD. Überraschend viele Menschen sind damals direkt auf uns zugesteuert, bis sie nahe genug herangekommen waren und feststellen mussten, dass wir nicht die AfD sind. Die sind dann mehr oder weniger überrascht und mit schräger Miene schnell abgebogen. Riesa ist idyllisch an der Elbe zwischen Leipzig und Dresden gelegen und schon lange die Heimatstadt der NPD, die sich inzwischen die Heimat nennt. Am 11. und 12. Januar 2025 will die AfD ihren Bundesparteitag zur Vorbereitung der Bundestagwahl in der WT-Arena in Riesa abhalten. Die AfD kommt damit bereits zum dritten Mal für ihren Bundesparteitag nach Riesa, weil sie kein zweites Essen will.

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ANMOD WIDERSETZEN
In Essen fand im Sommer der letzte AfD Bundesparteitag statt. Im April 2024 gründeten deshalb 170 Organisationen zwei Monate vor dem AfD Bundesparteitag das Netzwerk WIDERSETZEN. mit 7000 Blockierenden und 70000 teilnehmenden Menschen waren es bisher die größten und deutlichsten Proteste gegen einen AfD Bundesparteitag. Das Netzwerk Widersetzen hat sich danach nicht aufgelöst und mobilisiert jetzt für die Proteste gegen den AfD Parteitag im Januar in Riesa. Inzwischen über 40 Städtegruppen organisieren Busfahrten und verschiedenste überregionale Arbeitsgruppen kümmern sich um Orga, Mobi, Kommunikation. Vorbild der Struktur für Riesa ist das Netzwerk DRESDEN NAZIFREI, das bereits mehrfach erfolgreich Naziveranstaltungen verhindert hat. Bei einem Vorbereitungstreffen in Berlin wurde erläutert, warum es wichtig ist, in Riesa entschieden und massenhaft gegen die AfD aufzutreten.

WIDERSETZEN
Das erste, was mir zu Riesa eingefallen ist, ist, dass ich nicht weiß, wo diese Stadt ist. Und als ich mir das genau angeschaut habe, das ist eine Stadt, ich würde sie jetzt nicht groß nennen, in Sachsen und es ist zufälligerweise eine AfD Hochburg. Also, es gibt organisierte Nazistrukturen und ist relativ typisch für so eine sächsische Kleinstadt. Und die AfD hat diesen Ort natürlich so gewlt, sie wollen kein zweites Essen. Sie wollen nicht, dass sich so viele Menschen ihnen entgegenstellen und gerade deswegen ist es wichtig, dass wir nach Riesa mobilisieren und auch in Riesa zeigen, wir sind hier, wir sind solidarisch, auch wenn ihr nach Sachsen geht, auch wenn ihr uns noch mehr in den Weg stellt, weil gerade da ist es relativ wichtig. Wir müssen der AfD die Räume nehmen, aber wir dürfen nicht nur sagen, okay, wir nehmen sie ihnen in z.B. Essen, sondern wir nehmen sie ihnen auch da, wo sie am stärksten sind, denn da, diese Räume sind die, die sie tatsächlich halten und die müssen wir ihn nehmen und deswegen sollten wir ALLE nach Riesa fahren. Wir werden mit Tausenden kommen. Ich weiß nicht, ob ihr das schon gehört habt, aber Studies gegen rechts wollen extrem viele Leute mitbringen. Wir wollen auch extrem viele Menschen mitbringen. Und wenn wir tausende in Riesa sind, dann können wir völlig problemlos dort sein, dann können wir sicher sein, dann können wir gemeinsam als Massenbewegung in einer sächsischen Stadt, in der antifaschistisch sein eigentlich heißt, Angst haben zu müssen, dass wir solidarisch dort sind, dass wir gemeinsam dort sind als Tausende. Sachsen ist mehr als die AfD und das können wir zeigen, indem wir solidarisch dorthin mobilisieren und extrem viele sind. Unser Aktionsbild ist auch wie letztes Mal in Essen relativ nlich und zwar: wir sind bunt, offen, wir sind viele und wir sind zielstrebig. Ab 6:30 Uhr wird es in Riesa zivilen Ungehorsam geben. Und Kundgebungen wird es auch so ein bisschen später, aber wird es genauso geben überall in Riesa. Und die Neuerung ist jetzt, wir werden mit KEINEN BOCK AUF NAZIS zusammenarbeiten. Ich glaube, viele von euch kennen die Kein Bock auf Nazis, die organisieren richtig stabile Konzerte und was uns aufgefallen ist, ist, dass in Essen teilweise Doppelstrukturen geherrscht haben. Wir haben quasi Leute geteilt, in dem verschiedene Aktionen waren und das wollen wir verhindern. Dementsprechend werden wir uns zusammenschließen mit Keinen Bock auf Nazis. Und ab um 9 Uhr wird es ein Konzert geben, sodass wir die Kapas zusammentun können und möglichst viele Menschen zum bleiben mobilisieren können. Und außerdem ist es halt auch eine richtig geile Stimmung so zu Keinen Bock auf Nazis zu gehen. Deswegen moralisch auch voll cool. Das Konzert wird in der Ne der Halle sein. Also das ist easy machbar und auch einfach ein cooler Vibe, wenn man so 6:30 Uhr blockieren und dann um 9 Uhr Let’s go zum Konzert. Und warum ist das so wichtig? Klar, wir müssen eine Masse sein und wir sollten uns zusammensetzen, so wie z.B. Dresden Nazifrei. DRESDEN NAZIFREI-Leute sind auch bei uns. Das heißt, wir sind richtig viele, wir sind gemeinsam, wir mobilisieren gemeinsam und wir sind solidarisch. Nach Essen sind wir im Bus gefahren. Das wollen wir diesmal auch machen. Das ist eine sichere Anreise mit vielen Leuten. Der Bus frt über Nacht. Das heißt, ein bisschen schlafen kann man auch, wenn man jetzt nicht quatschen will und Klassenfahrtsfeeling haben will. Und ansonsten könnt ihr natürlich auch nach Leipzig oder Dresden fahren und da morgens anreisen. Wir würden Bus empfehlen, weil ist halt geil und es gibt davor auch noch so eine Besprechung. Also eigentlich ist unser zentrales Anreisekonzept: vor den Bussen gibt es ein Treffen, in dem sich die Busse treffen, sich absprechen. Da können grundlegende Details jetzt abgesprochen werden, da könnt ihr aber auch eure Bezugi noch finden und vor allem wichtig, ihr könnt euer Aktionslevel noch mal abchecken, denn es ist super wichtig, dass wir, wenn wir mit den Bussen gut ankommen, kommen wollen, dass wir tatsächlich wissen, was wollen die unterschiedlichen Busse überhaupt machen, weil wir werden als Gruppen da sein und das ist dann eure Gruppe und wenn diese Gruppe genau das machen will, was ihr auch machen wollt, dann ist das super praktisch. Deswegen wird es ein Anreisetreffen vorabgeben.

ANMOD AGR
Weitere Infos findet ihr auf der Webseite widersetzen.com. Auf der Webseite gibt es auch herunterladbare Formulare für Absichtserklärungen, Gruppen jeder Art vom Karnevalsverein „Fasching statt Faschismus“ über die Kirchengemeinde „Frieden ohne Nazis“, die Schulklasse „Gemeinsam gegen Faschismus“ oder die Theatergruppe „Hass Entgegentreten“. Alle können die Absichtserklärung unterschreiben und so ihren Protest gegen den AfD Bundesparteitag in Sachsen in Riesa deutlich zeigen.

Warum ist es wichtig, dass wir Riesa nicht einfach der AfD überlassen, sondern zeigen, dass Riesa wieder bunt wird und nicht für immer braun bleibt? Warum ist es wichtig, dass wir zeigen, dass wir uns Riesa zurückholen wollen und können. Dazu haben wir Gabi von Aufstehen gegen Rassismus aus Chemnitz befragt.

GABI, AGR
Die AfD ist eine im Kern faschistische Partei. Sie hat sich seit ihrer Gründung immer weiter radikalisiert und ganz klar ist es geworden auch für viele Menschen hier, mit der Correktivrecherche, mit den Enthüllungen über das Geheimtreffen, als klar war, was die Ziele der AfD sind. Maximilian Krah spricht von potenziell 25 Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte, die deportiert werden sollten, wenn die AfD an die Macht kommt. Und ich denke, das ist kein Spaß. Das machen die auch so und das meinen die auch so. Millionen Menschen waren auf der Straße, weil die AfD die Demokratie angreift. Sie arbeitet auf Bürgerkriegsähnliche Zustände hin oder wie Höcke das sagt, er spricht von wohltemperierter Grausamkeit und dass wir „einige VolksTeile verlieren“ werden, die nicht willens oder zu schwach sind, sich der AfD und dem faschistischen Gedankengut unterzuordnen. Immer mehr Menschen begreifen, was es für eine Partei ist und gehen auch gegen die AfD auf die Straße für Demokratie. Es reicht aber nicht aus, nur für Demokratie auf die Straße zu gehen, sondern man muss auch gegen die Nazis auf die Straße gehen und sich denen wirklich konfrontativ entgegenstellen, weil sie auf der einen Seite im Parlament gewinnen wollen und auf der anderen Seite aber eine faschistische Straßenbewegung aufbauen. Und das kriegen wir ja mit den Wahlerfolgen, die ermutigen die Nazis massiv CSDs, GeflüchtetenUnterkünfte und Andersdenkende anzugreifen. Und dieser rechte Terror oder die AfD als parlamentarischer Arm des rechten Terrors wird mit jedem Erfolg auch ein Erfolg oder eine Ermutigung für Nazis mitzumachen. Und deshalb ist es so entscheidend, dass wir in Riesa die AfD stoppen, dass wir das gar nicht zulassen, dass wir auch große symbolische Aktionen machen, aber eben auch konkret die AfD stoppen, dass sie ihren Parteitag nicht machen kann. Also, das sind für mich so die entscheidenden Punkte.

Na, und dass wir natürlich alle zusammen gegen den Faschismus vorgehen, das ist ja unsere Parole, das heißt mit migrantischen Communities, mit Musliminnen, auch mit Palästinensern, wir müssen alle gemeinsam auf die Straße gehen, weil das sind die Menschen, die am meisten betroffen sind von den Deportationsplänen der AfD. Wenn wir in Riesa einen großen Protest organisieren können, wenn wir sozusagen Riesa mit Solidarität fluten, dann ist dieser Ort, wo die AfD immer wieder hinkommen will, eben kein AfD- und NPD-Ort mehr, sondern dann wird er eben ein antifaschistischer Ort werden. Ja, und es kann auch ein guter Auftakt für den Bundestagswahlkampf sein, der uns dann alle ermutigt, dann noch überall gegen die AfD vorzugehen und der AfD entgegenzutreten. Deshalb ist Riesa auch so zentral und wir haben viel gelernt aus Essen.

Wir waren in Essen mit 70.000 Menschen beim Protest gegen den AfD Bundesparteitag und ich denke, das war ein guter Anfang und das muss jetzt auch in Riesa passieren, auch wenn Riesa eine Kleinstadt hier im Osten ist. Es gibt hier in Sachsen, in Ostdeutschland und in ganz Deutschland viele Menschen, die genau das wollen, sich der AfD widersetzen und die AfD halt nicht unwidersprochen ihren Parteitag durchführen lassen. Und wir wissen, dass auch in in Sachsen viele, viele Menschen mit der AfD nicht einverstanden sind und ALLE die laden wir ein und rufen wir auf mit nach Riesa zu kommen mit uns. Wir organisieren auch einen Bus aus Chemnitz oder vielleicht sogar mehrere Busse. Es gibt mittlerweile weit über 20 Busse aus Leipzig. Es gibt aus ganz vielen Städten Busse, die jetzt schon stehen, wo schon Tickets ausverkauft sind, aus Dresden, aus dem Erzgebirge werden Menschen dazu kommen. Wir müssen einen großen Protest hier hinlegen, damit wir zeigen können, dass Riesa und Sachsen und Thüringen eben nicht AfDland ist, sondern dass es hier wahnsinnig viele Menschen gibt, die sich der AfD entgegenstellen wollen. Hier gibt es eine Zivilgesellschaft und ich ermutige alle mit nach Riesa zu kommen und sich der AfD mit entgegenzustellen, weil die greift uns alle an. Wenn sie einen von uns angreift, greift sie uns alle an. Ob das ein zivilgesellschaftlicher Verein ist, ein Muslim oder eine queere Person, wenn sie einen von uns angreift, dann greift sie uns alle an und wir müssen uns alle dagegen stellen. Wir dürfen die AfD einfach nicht durchkommen lassen!

ABMOD
In Essen waren 70.000 Menschen gegen den AfD Parteitag zusammengekommen. Und was macht die Tagesschau? Die öffentlichen Journalistinnen der AfD brachten am Samstag den 29. Juni 2024 um 20 Uhr als erstes als Aufmacher, als Meldung des Tages die absolut unwichtige Nachricht, dass Alice Weidel und Tino Chrupalla auf dem AfD Bundesparteitag in Essen Kusshändchen ausgetauscht haben! Es war eine freie Entscheidung der Tagesschauredaktion am Anfang der Sendung über den Parteitag in der Halle zu berichten und dann später die Proteste gegen den Parteitag nur zu erwähnen. Sie hätten auch frei entscheiden können, dass sie zuerst über die massenhaften deutlichen Proteste gegen den Parteitag ausführlich berichten, um dann später nebenbei das Geschehen im Inneren der Halle zu erwähnen. Am Samstag den 11.1.2025 um 20 Uhr kann die Tagesschauredaktion zeigen, dass auch sie inzwischen ein bisschen was verstanden hat.

Vielen Dank an die Aktivistinnen von Widersetzen, an Freundeskreis Videos aus Berlin und Gabi von AGR aus Chemnitz.

Frieder vom Radiotipi von Radio T aus Chemnitz.

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LINKS:

TAGESSCHAU 29.6.2024, 20:00UHR
https://www.ardmediathek.de/video/tagesschau/tagesschau-20-00-uhr-29-06-2024/das-erste/Y3JpZDovL3RhZ2Vzc2NoYXUuZGUvZDUzYzhjMTItYTQ3ZS00NDY3LWExYTYtYWMyMWM2Zjk5NGU5LVNFTkRVTkdTVklERU8